Google Suche
Wer in Europa in der Google Suche nach „Wie wählt man“ sucht, bekommt oberhalb der Suchergebnisse aktuelle Informationen zur Wahl des Europäischen Parlaments angezeigt. Dazu zählen Informationen zu Wahlberechtigung, Registrierung oder Bestimmungen für Abstimmungen aus dem Ausland. Die Informationen, die Google verwendet, stammen vom Europäischen Parlament, welches seine Informationen direkt von den Wahlkommissionen und Behörden in den 27 EU-Mitgliedsstaaten erhält.
Ab dem Tag der Wahl, dem 9. Juni 2024, werden bei der Suche nach „EU-Wahlergebnissen“ die Live-Ergebnisse angezeigt. Diese können nach Ergebnissen aller 27 EU-Mitgliedsstaaten gefiltert werden. Dies geschieht in einer Kooperation von Google und dpa-infocom, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Presseagentur.
Google Trends
Damit die Wählerinnen und Wähler alle nützlichen Informationen zu Themen rund um die Europawahl erhalten, hat Google einen Trends-Wahl-Hub eingerichtet. Hier bekommen alle Interessierten EU-weite Suchtrends rund um die Wahl. Basierend auf Google Trends Daten bekommen interessierte Nutzerinnen und Nutzer auch Infografiken in Echtzeit zu beispielsweise dem aktuellen Suchinteresse für Parteien, Kandidatinnen und Kandidaten oder politischen Themen.
Gemini
Da künstliche Intelligenzen wie Gemini noch nicht gänzlich fehlerfrei funktionieren und sich derzeit noch nicht komplett ausschließen lässt, dass ihre Antworten keinerlei Fehlinformationen oder Vorurteile enthalten, hat Google wahlbezogene Anfragen, auf die Gemini antworten soll, eingeschränkt.
YouTube
Auch auf YouTube werden Informationen rund um die Wahl aus zuverlässigen Quellen angezeigt. Zudem bietet YouTube Infobereiche an, um weitere Informationen aus zuverlässigen Quellen anzuzeigen.
Beispielsweise zeigt YouTube diese eigenen Infobereiche zur Wahl oberhalb der Suchergebnisse und unter Videos zu Kandidatinnen und Kandidaten, Wahlen oder Wahlergebnissen an.
Bekämpfung von schädlichen Inhalten
Für Wahlinhalte, egal ob mittels künstlicher Intelligenz erstellt oder nicht, gelten grundsätzlich folgende Verbote:
Inhalte, die Wählerinnen und Wähler über Zeit, Ort, Mittel oder Wahlvoraussetzungen täuschen sollen, sowie falsche Behauptungen, die Wählerinnen und Wähler abschrecken könnten, zur Wahl zu gehen.
Inhalte, die falsche Behauptungen mit technischen Zulassungsvoraussetzungen für Kandidatinnen und Kandidaten und amtierende gewählte Regierungsbeamte für das Amt aufstellen.
Inhalte, die andere Menschen dazu ermutigen, in demokratische Prozesse einzugreifen, wie beispielsweise die Behinderung oder Unterbrechung von Abstimmungsverfahren.
Transparente Wahlwerbung
Google möchte dazu beitragen, den demokratischen Prozess zu stärken, und erlaubt somit grundsätzlich seriöse Wahlwerbung von Parteien.
Damit die Inhalte auch vertrauenswürdig sind, müssen Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten, die Wahlwerbung auf einer Plattform schalten möchten, einen Verifizierungsprozess durchlaufen. Des Weiteren muss jegliche Wahlwerbung einen Hinweis auf die Partei oder die Kandidatin oder den Kandidaten enthalten. Zudem muss in der Anzeige klar ersichtlich sein, wer für diese bezahlt hat.
In Googles Tranzparenzbericht kann eingesehen werden, wie viel ausgegeben wurde und wo die Werbung geschaltet wurde. Außerdem werden die Möglichkeiten für „Targeted Ads“ für Werbetreibende eingeschränkt.
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